Ehe und Familie

Als Fachanwalt für Familienrecht setze ich mich für Menschen ein, die vor dem Ende einer Beziehung stehen oder die sich mit einer Trennung von Ihrem Ehegatten auseinandersetzen müssen.

Es geht darum, die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse neu zu ordnen.

Dazu sind wichtige Fragen wie Unterhaltsverpflichtungen, der Umgang und die Betreuung von gemeinsamen Kindern oder das Schicksal der gemeinsam genutzten Wohnung zu klären. Haben Sie in der Ehe Vermögen angespart oder gemeinsames Eigentum erworben, sollten Sie sich über dessen Aufteilung verständigen.

Zusätzlich tauchen immer wieder einzelne Punkte auf, die besprochen und geregelt werden müssen, wenn Sie keine Nachteile erleiden wollen: wie kann die zukünftige Steuerveranlagung aussehen, über welche Belange unserer Kinder darf der andere Elternteil mitbestimmen und wie erwehre ich mich übergriffigem Verhalten meines Ex-Partners u.s.w.

Diese Aufzählung lässt sich beliebig fortsetzen.

In einem Ehescheidungsverfahren werden nicht zuletzt zentrale Entscheidungen über Ihre Teilhabe an der beiderseitig erworbenen Altersversorgung getroffen.  

Sie sollten sich Klarheit darüber verschaffen, was Sie beanspruchen können und welche Freiheiten Sie haben.

Erben und Vererben

Es fällt nicht allen Menschen leicht, den eigenen Nachlass zu regeln. Dennoch ist es richtig, sich der Sache anzunehmen und beizeiten die richtigen Entscheidungen zu treffen. Sie werden sich bereits Gedanken gemacht haben, wer von Ihren Angehörigen was bekommen soll. An dieser Stelle sollten Sie Ihre Vorstellungen noch einmal kritisch daraufhin überprüfen, ob Ihre Überlegungen auch zum gewünschten Ergebnis führen, wenn sich die Lebensverhältnisse anders entwickeln, als Sie erwarten. Unter Umständen sind auch steuerliche Aspekte zu bedenken.

Dann ist es an der Zeit, das von Ihnen gewünschte Ergebnis möglichst eindeutig und unmissverständlich zu formulieren und schriftlich festzuhalten. Sie tun Ihren potentiellen Erben keinen Gefallen, wenn man sich über die Auslegung und die Tragweite Ihrer letztwilligen Verfügung mit guten Argumenten streiten kann.    

Danach ist es geschafft. Sie können Ihre Angehörigen in Ihre Absichten einweihen oder Ihren letzten Willen für sich behalten.  

In diesem Zusammenhang ist auch die Errichtung einer Vorsorgevollmacht einen Gedanken wert, denn die Lebenswartung der Menschen steigt. Und mit dem Alter steigt auch das Risiko, seine Angelegenheiten eines Tages aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr allein regeln zu können.  

Der endgültige Abschied von Eltern und Großeltern, dem Ehegatten oder anderen nahen Angehörigen ist schwer genug. Zusätzlich steht man vor der Aufgabe, die Hinterlassenschaft zu ordnen und sich einen Überblick zu verschaffen. Was muss alles geregelt werden. Jetzt müssen die ersten Überlegungen angestellt werden: sollte ich das Erbe annehmen oder besser ausschlagen? Und wieviel Zeit bleibt für eine Entscheidung? Welche Nachlassverbindlichkeiten müssen beglichen werden und wie verhalten Sie sich, wenn Sie vom Vermieter Ihrer verstorbenen Angehörigen bedrängt werden, umgehend die Wohnung geräumt und vollständig renoviert zurückzugeben?

Mehrere Miterben stehen dann vor der Aufgabe, den Nachlass möglichst vollständig zu erfassen und nach den testamentarischen Anordnungen des Erblassers oder ggf. nach den eigenen Vorstellungen aufzuteilen.

Schließlich gibt es noch die nahen Angehörigen, die vom Erblasser übergangen wurden. Das kann durch ein Testament geschehen sein oder dadurch, dass alles Vermögen zu Lebzeiten weggegeben wurde. Sie stehen dann vor der Frage: ob, wie und wem gegenüber können Pflichtteils oder Pflichtteilergänzungsansprüche geltend gemacht werden. Leider sind die durch das Testament begünstigten Erben in der Regel nicht sehr kooperationswillig. Es bedarf deshalb an Durchhaltevermögen und Beharrlichkeit, die eigenen Ansprüche durchzusetzen.

Anreise

Die Kanzlei befindet sich in der Bremer Neustadt, Airport-Stadt West, Industriestrasse 20, 28199 Bremen, zwischen der Solinger Strasse und der Richard-Dunkel-Strasse. Wenn Sie aus Richtung der Solinger Straße kommen, liegt das Büro auf der rechten Seite in dem Verwaltungsgebäude einer ehemaligen Tabakfabrik mit der Hausnummer 20.

Mehrere für das Anwaltsbüro reservierte Parkplätze finden Sie auf dem Seitenhof am Haus rechts.

Wenn Sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen möchten, fahren Sie mit den Straßenbahnen der Linien 8 und 1 oder mit dem Bus der Linie 52 bis zur Haltestelle Solinger Strasse der Bremer Straßenbahn AG. Von dort sind es noch ungefähr 400 m Fußweg in die Solinger Strasse und nach links in die Industriestraße.

Das Büro befindet sich im Verwaltungsgebäude einer ehemaligen Tabakfabrik mit der Hausnummer 20 auf der rechten Straßenseite.

Kosten

Entwickeln Sie eine Vorstellung von Gerichts- und Anwaltskosten und behalten Sie den finanziellen Aufwand im Blick.

In familien- und erbrechtlichen Angelegenheiten orientieren sich die Höhe der Gerichtskosten und der Anwaltsvergütung am sogenannten Gegenstandswert. Je höher der Gegenstandswert, desto höher die Kosten. In vielen Fällen entspricht der Gegenstandswert demjenigen, was Sie einfordern bzw. was von Ihnen verlangt wird. In anderen Fällen gibt das Gesetz den Gegenstandswert oder zumindest dessen Berechnung vor. Zusätzlich gibt es Sonderregelungen für bestimmte Verfahren. Es kommt ebenfalls darauf an, wie umfangreich die Sache ist und ob z.B. ein gerichtliches Verfahren einvernehmlich durch einen Vergleich oder mit einer Entscheidung des Gerichts endet.

Sie merken bereits, dass für eine verlässliche Einschätzung der mutmaßlichen Kosten nähere Informationen gebraucht werden, worum es in Ihrem Fall geht.

Die Kosten eines ersten Beratungsgesprächs hängen davon ab, wie anspruchsvoll Ihr Anliegen ist und wie zeitaufwendig sich unser Gespräch herausstellt. Und wenn ich später in derselben Sache weiter für Sie tätig werde, wird das Beratungshonorar vollständig angerechnet.  

Die meisten Fragen lassen sich in einem unverbindlichen Vorgespräch klären. Noch einfacher ist es, Sie schreiben mir eine Email und ich werde versuchen, Ihre Anfrage kurzfristig zu beantworten.

Informationen zu Prozesskosten- und Beratungshilfe

Prozesskosten- und Beratungshilfe

Prozesskostenhilfe:

Der Staat hilft Ihnen durch die Gewährung von Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe, wenn Sie ein Gerichtsverfahren führen wollen oder müssen und Sie aus den Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln keine Gerichts- und Anwaltskosten bezahlen können.

Voraussetzung für die staatliche Unterstützung ist, dass Sie und Ihr Ehepartner nur über geringe Einkünfte und kein einzusetzendes Vermögen verfügen. Außerdem müssen Sie darlegen, dass Sie ein ernstzunehmendes Anliegen verfolgen und die außergerichtlichen Möglichkeiten zur Vermeidung eines Rechtstreits erschöpft sind.

Um die Unterstützung in Anspruch zu nehmen, muss ein Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe bei Gericht gestellt werden. Dabei handelt es sich entweder um das Gericht, das für Ihre Rechtsverfolgung örtlich und sachlich zuständig ist oder bei dem ein Verfahren mit Ihrer Beteiligung geführt wird. Um zu prüfen, ob in Ihrem Fall die Voraussetzungen für die Gewährung von Verfahrenskostenhilfe vorliegen, wird von Ihnen außerdem verlangt, ein ausgefülltes und unterzeichnetes Formular "Erklärung zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen" nebst den notwendigen Belegen einzureichen.


Ihr Anwalt wird Sie in der Regel beim Ausfüllen der Formulare unterstützen und den notwendigen Antrag für Sie bei Gericht stellen.

 

War Ihr Antrag erfolgreich, sind Sie von der Zahlung eigener Gerichtskosten befreit und Ihr Anwalt wird die ihm zustehende Vergütung mit der Staatskasse abrechnen. Allerdings kann es passieren, dass von Ihnen die Kosten der Rechtsverfolgung des Gegners ganz oder zum Teil verlangt werden, wenn die Gegenseite das Gerichtsverfahren für sich entscheiden konnte. Außerdem darf das Gericht bis zu vier Jahren nach Beendigung des Verfahrens prüfen, ob sich Ihre Einkommens- und Vermögenslage verbessert hat und Sie nachträglich zur Erstattung der für Sie verauslagten Kosten heranziehen.  

 

Beratungshilfe:

Für Menschen mit geringem Einkommen stehen in Bremen die öffentliche Rechtsberatung des Bremischen Anwaltsvereins und der Arbeitnehmerkammer zur Verfügung.  Bürgerinnen und Bürger außerhalb Bremens können Beratungshilfe über die örtlich für Sie zuständigen Amtsgerichte in Anspruch nehmen. 

Weiterführende Informationen und Formulare zum Download finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz:

und des Amtsgerichts Bremen

Häufige Fragen

Wir möchten unsere Ehe scheiden lassen. Können wir uns beide durch einen Rechtsanwalt / eine Rechtsanwältin vertreten lassen?

Nein, das geht grundsätzlich nicht. Anwälte dürfen keine widerstreitenden Interessen vertreten. Das gilt auch dann, wenn sich die Ehegatten über alle vormals strittigen Punkte geeinigt haben und lediglich die abstrakte Möglichkeit besteht, dass über einen Punkt versehentlich keine Verständigung erfolgt ist oder ein Ehegatte die bisherigen Absprachen unerwartet infrage stellt. Es ist allerdings möglich, dass nur ein Ehegatte im Scheidungsverfahren anwaltlich vertreten wird und der andere Ehegatte nicht vertreten ist. In diesem Fall hat der nicht vertretene Ehegatte allerdings nur geringe Möglichkeiten, auf das Verfahren Einfluss zu nehmen. Ob das im Hinblick auf die in den meisten Scheidungsverfahren geregelte Aufteilung der Altersvorsorgungen ein tragbares Risiko darstellt, muss jeder für sich entscheiden.

Müssen wir als Ehegatten nach unserer Trennung die Lohnsteuerklassen ändern?

Im Jahr der Trennung müssen keine Lohnsteuerklassen geändert werden. Für die darauffolgenden Jahre allerdings schon. Dann darf die Kombination der Lohnsteuerklassen 3 und 5 nicht mehr gewählt werden. In manchen Fällen veranlassen die Finanzämter und Arbeitgeber den Lohnsteuerklassenwechsel automatisch, wenn getrennte Wohnanschriften bekannt geworden sind. Werden jedoch die alten Lohnsteuerklassen 3 / 5 im Jahr nach der Trennung beibehalten, muss der Ehegatte mit der Lohnsteuerklasse 3 mit unangenehmen nachträglichen Steuerforderungen rechnen.  

Können wir uns als Ehegatten auch nach unserer Trennung noch gemeinsam zur Einkommenssteuer veranlagen lassen?  

Für das Kalenderjahr der Trennung ist die gemeinsame Veranlagung von Ehegatten zur Einkommenssteuer möglich. In diesem Fall sollte man sich jedoch vorher darüber verständigen, wer ggf. zur Steuernachzahlung verpflichtet sein soll und wie eine mögliche Steuerrückzahlung zwischen den Ehegatten aufgeteilt wird. In den darauffolgenden Jahren ist keine gemeinsame Einkommenssteuerveranlagung mehr möglich. Allerdings kann gezahlter Ehegattenunterhalt unter bestimmten Umständen beim Unterhaltspflichtigen steuermindernd geltend gemacht werden.

Macht es einen Unterschied, ob ich für unsere Kinder Unterhaltsvorschlussleistungen vom Staat beziehe oder ob der andere Elternteil Kindesunterhalt bezahlt?

Ja, das macht einen Unterschied. Die Unterhaltvorschusskasse bezahlt für jedes Kind nur den Mindestunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle abzüglich des vollen Kindergeldes. Der barunterhaltspflichtige Elternteil darf hingegen nur das hälftige Kindergeld von dem von ihm geschuldeten Kindesunterhalt abziehen. Dieser Unterschied macht sich natürlich nur dann bemerkbar, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil hinreichend leistungsfähig ist. Und wenn Sie Empfänger von Sozialleistungen sind, spüren Sie unter Umständen keine wirtschaftliche Verbesserung. Gezahlter Unterhalt gilt als Einkommen des Kindes und wird bei der Berechnung von Sozialleistungen berücksichtigt.  

Wir leben als Eltern getrennt und üben die elterliche Sorge gemeinsam aus. Brauche ich die Zustimmung des anderen Elternteils, wenn ich mit unserem Kind im Ausland Urlaub machen möchte?

Nein. Solange die geplante Reise Urlaubscharakter hat, also bspw. zeitlich in den Schulferien stattfinden soll und nicht mit gesundheitlichen oder sonstigen Gefahren für das Kind verbunden ist, brauchen Sie nach Deutschem Recht nicht das Einverständnis des anderen Elternteils. Beachten Sie zu möglichen Gefahren am besten die Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Allerdings kann es zu praktischen Schwierigkeiten kommen, wenn für den gewünschten Urlaub Reisedokumente beantragt werden müssen. Dazu verlangen die hiesigen Behörden in der Regel die Unterschrift und Zustimmung beider Kindeseltern. Außerdem kann natürlich jeder ausländische Staat eigene Regeln aufstellen, wer unter welchen Bedingungen einreisen darf. Innerhalb der Europäischen Union dürfte es insoweit keine Problem geben. Wer in Länder außerhalb der Europäischen Union verreisen will, sollte sich vorher nach den jeweiligen Einreisebestimmungen erkundigen.  

Impressum

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Verantwortlich für den Inhalt:

 

Andreas Menger

 

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Andreas Menger ist als Rechtsanwalt in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und Mitglied der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Bremen. Für Rechtsanwälte gelten im Wesentlichen die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

 

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)

Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)

Fachanwaltsordnung (FAO)

Berufsregelung der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCE-Berufsregeln)

 

Diese berufsrechtlichen Regelungen finden Sie auf den Internetseiten der Bundesrechtsanwaltskammer: www.brak.de

 

Aufsichtsbehörde: Hanseatische Rechtsanwaltskammer Bremen
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  www.rak-bremen.de

 

 

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  10900 Berlin
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Bildnachweise:

 

Foto: Bremen Altstadt-Luftbild,(saiko3p/istock Nr. 1248730310)

Foto: Luftbild Bremen-Neustadt (Hans Blossey/imago stock & people GmbH)

Foto: Familie mit Kindern (jupilu/Pixabay)

Foto: Geldmünzen (yupiramos/CanStockPhoto)

Foto: Schönfelder Deutsche Gesetze (Tim Reckmann, ccnull.de, Lizenz: CC-BY 2.0)

Foto: Kind am Wasser (estherm/photocase)

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